Das Weltklima wird nun also auch im Mühltal in Jena gerettet. Kurz nachdem die jenawohnen GmbH den Bau des ersten Mehrfamilien-Passivhauses in Thüringen verkündete, zieht die Heimstätten Genossenschaft Jena nach und legt noch einen oben drauf. Dort, wo sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen, am Ende der Stadt, inmitten von heimelig rauchenden Einfamilienhausschornsteinen entsteht zurzeit eine ganze Passivhaus-Siedlung. In fünf Häusern, verteilt auf vier Stockwerke, sollen künftig 23 Familien wohnen und, wenn die Schatten der Fichten länger werden, mit ihrer eigenen Abwärme heizen.

Jedoch hat der Architekt aus lauter Liebe zur Umwelt wohl vergessen, dass diese in erster Linie aus Menschen mit der Fähigkeit zu sehen besteht. Mit der planerischen Sensibilität eines Bulldozers werden inmitten der beschaulichen Siedlung aus Einfamilienhäusern mit viel Grün drum rum und einem hübschen alten Fachwerksbau der ehemaligen Gärtnerei Zipfel fünf Wohnklötze in Würfelform aneinander gequetscht. Lobeda im Kleinformat. Natürlich mit allem Pipapo. Vom Penthaus mit Dachterrasse bis zur Tiefgarage ist an alles gedacht. Da macht es auch nichts, dass die Sonne hier um 15.00 Uhr hinterm Berg verschwindet. Immer noch besser, als wenn sie gar nicht mehr aufgeht. Dies dürfte nach Errichtung der vorderen Häuser allerdings auf den Balkonen des Nachbarhauses der Fall sein. Das Motto ist klar: Wohnfläche mit allen Mitteln. Die Vermieter / Verkäufer müssen ja nicht selbst drin wohnen. Und zum Glück auch nicht in der Nachbarschaft. Aber schließlich hat man das Grundstück ja teuer bezahlt. Und mit ein bisschen Energieeinsparungs- und Öko-Trallala lässt sich jeder Quadratmeter bestimmt weit jenseits der 2.000,00 EUR verscherbeln oder für neun Euro netto vermieten. Nicht umsonst ist auf der Bautafel an Stelle des Bauunternehmers schon mal der Vermarktungsbeauftragte genannt.

Manch ein Häuslebauer dessen Bauantrag von der Baubehörde abgelehnt wurde, etwa weil die geplanten Gauben „sich nicht in die nähere Umgebung einfügen oder das Haus einen Meter länger ist als das des Nachbarn, wird sich fragen, wie so etwas genehmigt werden kann. Ich frag mich nicht. Ich weiß es! Oder sollte ich mich doch irren und entscheidet die Stadt hier tatsächlich ohne Ansehen des Antragstellers. Na dann Gute Nacht Jena.

Naja, wie ich erfahren habe, ist das Bauvorhaben auf den Widerstand der Nachbarn gestoßen und die wollen jetzt dagegen klagen. Mich wundert das nicht. Wenn diese Häuser stehen, dann steht auch bald der erste 10-Geschosser im Landgrafenviertel. Deshalb drücke ich den Nachbarn auch kräftig die Daumen. Mal sehen, vielleicht hilfts. …

In einer offiziellen Anfrage hat der Innenausschuss des Thüringer Landtages verschiedene außerparlamentarische Organisationen gebeten, zum Thüringer Gesetzentwurf zur Umsetzung des Zensusgesetzes 2011 Stellung zu beziehen (ThürAGZensG 2011).

Im Interesse der Thüringer Bürger sind die PIRATEN Thüringen dieser Bitte gern nachgekommen.

Unser Fazit: Der Gesetzentwurf weist erhebliche Mängel auf. Obwohl das Bundesverfassungsgericht mit dem sogenannten Volkszählungsurteil aus dem Jahr 1983 dem Zensus klare Grenzen gesetzt hat, wird erneut versucht, die informationelle Selbstbestimmung der Bürger zu untergraben. Der Entwurf sieht vor, umfangreiche personenbezogene Daten der Einwohner Thüringens zu erfassen und zu verarbeiten.
So werden mit der geplanten flächendeckenden Befragung von Immobilieneigentümern die Daten von rund 20% der Bevölkerung sehr detailliert ermittelt. Eine derartig ausufernde personenbezogene Datensammlung ist jedoch für eine statistische Auswertung keineswegs erforderlich und beinhaltet unkalkulierbare Risiken hinsichtlich Übermittlung, Speicherung, Schutz und Verwendung der erhobenen Daten der Bürger. In der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis (§ 7 ZensG 2011) werden darüber hinaus eine Reihe von Merkmalen erhoben, welche in keinem Zusammenhang mit dem benannten Zweck des Zensus stehen. Dies betrifft weitere 10 % der Thüringer Bevölkerung. Gleichzeitig sind neutrale Aufsichtsstellen wie der Landesdatenschutzbeauftragte nur wenig gefragt. Eine unabhängige Kontrolle der Datenerfassung und -verarbeitung ist seitens des Gesetzgebers offenbar nicht erwünscht. Die Kompetenzen und Eingriffsmöglichkeiten eines diesbezüglich geplanten Beirats bleiben nebulös und völlig unverbindlich.

Zusätzlich sind weitere Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen geplant. So ist eine “generelle Verpflichtung” und die damit mögliche zwangsweise Heranziehung eines jeden Bürgers, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, als Erhebungsbeauftragter vorgesehen. Dies ist für die Erhebung von Stichproben unnötig und generell abzulehnen.

Der Zensus 2011 basiert auf einer EU-Verordnung und einem entsprechenden Bundesgesetz (ZensG 2011), wobei äußerst kritisch anzumerken ist, dass das Zensusgesetz weit über die Vorgaben der Verordnung hinausgeht und teilweise sensible personenbezogene Daten wie Religionszugehörigkeit oder gar Telefonnummern erhoben werden sollen, die mit dem ursprünglichen Zweck des Zensus rein gar nichts zu tun haben.

Die PIRATEN Thüringen stehen daher dem laufenden Zensusverfahren kritisch gegenüber und lehnen den aktuellen Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung als unzureichend ab. Weitreichende Nachbesserungen sind im Interesse der Thüringer Bürger dringend erforderlich.

Dieter Althaus startet in den Wahlkampf. Er meldet sich mit großen Interviews zurück. Überall – auch in Jena – stehen Werbegroßflächen. Der als unnahbar geltende CDU-Politiker dicht umrungen von Menschen wie Du und ich – auch der CDU-Migrationsbeauftragte ist am Rand mit dabei. Heile Welt. Alle lieben ihn. Das ist die Botschaft.

Als sei nichts gewesen, lächelt direkt neben Althaus auch eine Mutter mit einem einjährigen Baby ganz versonnen.

Das ist einfach nur geschmacklos. Die CDU-Werbestrategen haben keine Skrupel, so zu tun, als wäre nichts gewesen. Althaus hat bis heute den Schadenersatz für die von ihm getötete Mutter nicht geregelt. Das lesen wir in der BamS. Neben einem großen Bild, auf dem Althaus auf dem Mountainbike einen Hang herunter brettert, dass der Staub aufwirbelt. “Natürlich nur mit Helm!”

Skrupellos.

Dieter Althaus hat ein Lied aufgenommen, so sagt es der Ticker. Ok, muss man wohl machen, wenn bald Wahlkampf ist. Welches Lied in Angriff genommen wurde, wird verschwiegen. Es soll offenbar eine Überraschung werden.

Aber in Zeiten des Internet bleibt nix geheim. So tauchte jetzt der erste “Erlkönig” des Althaus-Songs auf. Aber ich will gar nix singen Sie nicht länger auf die Folter spannen:
Sehen Sie doch selbst.

Grade habe ich in einem Blog einen Beitrag über das Spiel gestern Erfurt gegen Jena gelesen.

Diesmal ist der FC Carl Zeiss Jena zu Gast in Erfurt, die Stimmung kocht. Die angereisten Jena-Fans sind nicht gut drauf, die Spieler erst recht nicht, Erfurt gewinnt das Spiel. Doch das kann allenfalls eine Randnotiz wert sein angesichts des Skandals, der sich ereignet: Die heimischen Rot-Weiss-Erfurt-Fans, siegesgewiss und traditionell polemisch, heizen den Jenaern ein. Einigen ist das nicht genug, sie rufen “Juden Jena” und antisemitische Schmährufe.  

Wenn ich sowas lese, kann ich nur den Kopf schütteln. Fußball ist Fußball, ein Spiel ist ein Spiel und ein Stadion ist keine katholische Mädchenschule. Da geht es nun mal rauh und polemisch zu. So wie auf dem Platz geholzt wird, so wird auch unter Fans mit groben Klötzen gekeilt. Das ist normal, da ist nichts skandalöses dran, das passiert immer und überall. Wer hier aus einer seit Jahren üblichen – zugegebenermaßen nicht sehr appetitlichen –  Schmähung unter vielen anderen, die auch zu hören waren und viel lustiger sind, einen Skandal herbeireden will, der hat ja einen an der Waffel. Und schadet langfristig der Stadt, der Region und dem Osten insgesamt. In den Augen der Wessis gibts hier sowieso nur Hartzer und Faschos. Wie soll man das Image je loswerden, wenn man selber immer bei jeder kleinen Stadionrangelei den Nazi an die Wand malt? Das ganze Nazi-Thema wird nur künstlich hochgeredet. Wären die wirklich so stark, hätten sie ihr lächerliches Fest der Völker ja nicht aus der Stadt Jena in das Kaff Altenburg verlegt (zu dem mir in Sachen Fußball-Schmähungen auch einige hier nicht zitierfähige Dinge einfallen, höhö). Lasst mal die Kirche im Dorf!